Nein zu Gratis-Tagesschulen, Ja zum PH-Ausbau

Einzig auf kantonaler Ebene gab es am Abstimmungssonntag vom 26. November 2017 bildungspolitische Vorlagen. In Schaffhausen lehnte das Stimmvolk die obligatorische Einführung von unentgeltlichen Tagesschulen ab. Die Stimmbevölkerung im Thurgau stimmte dem Erweiterungsbau der Pädagogischen Hochschule Thurgau zu. 

Am Abstimmungssonntag vom 26. November 2017 standen für einmal keine eidgenössischen Vorlagen auf dem Programm. Letztmals blieb am 15. Mai 2011 ein Abstimmungstermin des Bundes ungenutzt. Auf kantonaler Ebene hatte das Stimmvolk hingegen sehr wohl über bildungsrelevante Geschäfte zu befinden.

Schaffhausen: Nein zur Einführung von kostenlosen Tagesschulen
So haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Schaffhausen mit klaren 75,1 Prozent die Initiative «Tagesschule 7to7» der Alternativen Liste (AL) abgelehnt, die eine schulergänzende Betreuung im ganzen Kanton forderte. Diese wäre für Eltern kostenlos gewesen, bezahlt hätten dies der Kanton und die Gemeinden. Damit folgte das Stimmvolk der Argumentation der grossen Mehrheit des Kantonsrats sowie des Regierungsrats, dass der von der Initiative geforderte «Anspruch auf unentgeltliche Betreuung weder sachlich notwendig noch finanziell tragbar» wäre.

Der Gegenvorschlag des Kantonsrats wurde dagegen deutlich mit 73,6 Prozent angenommen. Dieser will die schulergänzende Betreuung zwar ebenfalls fördern, verzichtet aber auf das Obligatorium. Die Gemeinden sind somit in der Umsetzung völlig frei und können selber entscheiden, on Bedarf besteht. Auch das Finanzierungsmodell ist anders: Neben Kanton und Gemeinden müssen sich auch die Eltern an den Kosten beteiligen. Trotz der Ablehnung zeigten sich die Initiantinnen und Initianten der AL zufrieden. Sie hätten das Ziel erreicht, das Thema aufzugreifen und breit zu diskutieren, wie Mitinitiantin Nicole Hinder gegenüber Radio SRF sagte. «Nun wird sich zeigen, ob der Gegenvorschlag ausreicht, um mehr Gemeinden zur Einrichtung von Tagesschulen zu bewegen.»

Thurgau: Erweiterungsbau der Pädagogischen Hochschule angenommen
Im Kanton Thurgau ging es derweil um den Ausbau der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG). Sie platzt aus allen Nähten: An dem ursprünglich für 350 Studierende ausgelegten Schulgebäude in Kreuzlingen gehen derzeit knapp 800 angehende Lehrpersonen ein und aus. Das Thurgauer Stimmvolk stimmte dem Kredit von knapp 27 Millionen für einen Erweiterungsbau der PHTG mit 54,5 Prozent zu. Dieser Entscheid beseitigt das Platzproblem, das bislang mit verschiedenen Mietlösungen und Provisorien gelöst wurde.

Über den Ausgang der Abstimmung freut sich Monika Knill, Regierungsrätin und Vorsteherin des Departements für Erziehung und Kultur. «Der Erweiterungsbau ist ein wichtiger Schritt in der 184-jährigen Tradition der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung im Thurgau und dient in erster Linie unseren Volksschulen mit ihren jetzigen und künftigen Lehrpersonen», wird Knill in der Medienmitteilung der Staatskanzlei zitiert. Nach Annahme der Vorlage ist vorgesehen, im Herbst 2018 mit den Bauarbeiten zu starten. Auf Beginn des Schul- bzw. Studienjahres im August 2020 soll der Erweiterungsbau dann zur Nutzung verfügbar sein. (pd/mw, Bild: PH Thurgau)

Weitere Informationen
«Kein Obligatorium: Schaffhauser Gemeinden müssen keine Tagesschulen einführen» (Radio SRF Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 26.11.2017)
«Schaffhauser Volk sagt "Ja" zu "7to7"-Gegenvorschlag» (Top Online, 26.11.2017)
«Pädagogische Hochschule Thurgau kann bauen» (Thurgauer Zeitung, 26.11.2017)
«"Ja" zum Ausbau der Pädagogischen Hochschule Thurgau» (Top Online, 26.11.2017)
Medienmitteilung der Staatskanzlei Thurgau vom 26. November 2017: Volk stimmt für Erweiterungsbau der PH Thurgau
Medienmitteilung der PH Thurgau vom 26. November 2017: Freude herrscht! Ja zum Erweiterungsbau

Datum

27.11.2017