Gesundheit von Schülerinnen und Schülern
Gewalt

Referendum gegen Jugendschutzgesetz scheitert

Die Bedenken der Piratenpartei beim Datenschutz teilten offenbar zu wenig Leute. Das Referendum gegen das neue Bundesgesetz über den Jugendschutz in Filmen und Videospielen ist gescheitert.

Die neuen Bestimmungen zum Jugendschutz im Bereich Film und Games kommen doch nicht vors Volk. Die Piratenpartei hatte das Referendum ergriffen und am 19. Januar die gesammelten Unterschriften eingereicht. Schon vier Tage später teilt die Bundeskanzlei mit, dass kein Referendum zustande kommt. Dazu wären 50‘000 Unterschriften nötig gewesen. Das Referendumskomitee habe dieses jedoch um mehr als die Hälfte verfehlt, schreibt die Bundeskanzlei am 24. Januar 2023.

Schutz im Internet

Das Bundesparlament hatte das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospielen in der Herbstsession 2022 verabschiedet. Dieses soll Kinder und Jugendliche im Internet vor Sex- und Gewaltdarstellungen schützen – als Pendant zu bestehenden Regeln für Radio und Fernsehen.

Das Gesetz sieht unter anderem eine Alterskontrolle auf Anbieterplattformen vor. Die Gegnerinnen und Gegner sorgten sich darum um den Datenschutz. Sie befürchten, dass mit dem Gesetz ein Ausweiszwang im Internet eingeführt wird.