Strengere Regeln für Games und Filme

Jugendliche und Kinder werden künftig besser vor Gewaltdarstellungen im Internet geschützt. Das Bundesparlament einigt sich in der Herbstsession auf entsprechende Regeln.

Jugendliche am Bildschirm sind exponiert. Das Bundesparlament verordnet mehr Schutz für sie. Foto: iStock/Antonio_Diaz

Im Fernsehen gibt es Richtlinien, die Kinder und Jugendliche vor Sex- und Gewaltdarstellungen schützen. Die Grundsätze hält das Bundesgesetz für Radio und Fernsehen fest. Der Onlinebereich hinkt in diesem Bereich hinterher. Das soll sich nun mit dem neuen Gesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Filme und Videospiele ändern. Das Bundesparlament hat es in der Ende September abgeschlossenen Herbstession verabschiedet. Dessen Ziel ist es, Minderjährige vor Medieninhalten zu schützen, die ihre Entwicklung gefährden könnten. Explizit eingeschlossen sind dabei auch optionale Zukäufe in Videospielen und Apps (In-App-Käufe).

Zudem muss das zuständige Bundesamt Massnahmen zur Förderung der Medienkompetenz ergreifen. Die Branchenorganisationen ihrerseits werden verpflichtet, Fachleute einzubeziehen. Das Schutzniveau wird damit jenem in der EU angeglichen.

Bericht zu Sexualaufklärung

Ebenfalls der bessere Schutz von Jugendlichen bewog den Nationalrat dazu, vom Bundesrat einen Bericht zur Sexualaufklärung an Schulen zu verlangen. Er hiess einen entsprechenden Vorstoss seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur gut. Die Kommission begründete ihren Vorstoss mit der hohen Bedeutung der Sexualaufklärung im Kampf gegen sexuell übertragbare Krankheiten, Sexismus und sexuelle Belästigung sowie zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften. Der Bundesrat wehrte sich gegen den Auftrag. Er vertrat die Absicht, dass dafür die Kantone zuständig seien.

Keine nationale Strategie

Mehr Erfolg mit dieser Haltung hatte der Bundesrat im Ständerat, allerdings in einer anderen Sache. Die kleine Kammer lehnte einen Vorstoss aus dem Nationalrat ab, der ein stärkeres Engagement des Bundesrates für die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung gefordert hatte. Der Vorstoss wollte eine nationale Strategie und die Stärkung von Angeboten erwirken. Im Zentrum steht die Fortsetzung des Projekts «viamia» für die kostenlose berufliche Standortbestimmung für Menschen ab 40. Die Mehrheit im Ständerat war der Auffassung, dass die Laufbahnberatung in der Kompetenz der Kantone liege.

Ansonsten spielten bildungspolitische Themen in der Herbstsession eine Nebenrolle. Dominiert wurde sie von Megathemen wie dem Notgesetz für eine sichere und umweltverträglichere Energieversorgung, der Rettung von Stromkonzernen, der definitiven Beschaffung neuer Kampfjets und der Rücktrittsankündigung von Finanzminister Ueli Maurer (SVP).

Datum

04.10.2022

Autor
ca