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Zweimal Ja zu Bildungsvorlagen

27.11.2019 – Mit jeweils über 80 Prozent Ja-Stimmen hat das Stimmvolk in Basel-Landschaft am 24. November 2019 zwei Bildungsvorlagen angenommen. Die eine fokussierte auf den niveaugetrennten Unterricht, die andere die Auswahl von Lehrmitteln. Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland (LVB) hatte sich im Vorfeld für ein doppeltes Ja ausgesprochen.

Die Resultate könnten kaum deutlicher sein: Das Stimmvolk in Basel-Landschaft nahm eine Vorlage zum niveaugetrennten Unterricht mit über 83 Prozent Ja-Stimmen an; eine Änderung des Bildungsgesetzes, die den Lehrpersonen mehr Wahlfreiheit bei den Lehrmitteln gewährt, erlangte fast 85 Prozent Zustimmung. Dies widerspiegelt den hohen Zustimmungsgrad, der bei den Mitgliedern des Lehrerinnen- und Lehrervereins Baselland (LVB) in einer internen Umfrage sichtbar wurde. Über alle Stufen hinweg lag die Unterstützung der LVB-Mitglieder für die zwei Vorlagen gesamthaft bei jeweils über 80 Prozent. Entsprechend erfreut zeigte sich die LVB-Geschäftsleitung in ihrer Stellungnahme vom 25. November 2019. «Mit dem erdrutschähnlichen Ja von fast 85 Prozent der Baselbieter Stimmbevölkerung wird die geleitete Lehrmittelfreiheit an unserer Volksschule Tatsache. Die LVB-Geschäftsleitung ist über diesen Entscheid, der die LVB-interne Umfrage an Deutlichkeit sogar noch übertrifft, hocherfreut und hält ihn für einen echten bildungspolitischen Meilenstein.» Weiter heisst es: «Wir erkennen und begrüssen in der geleiteten Lehrmittelfreiheit auch eine Stärkung der pädagogischen Verantwortung von uns Lehrerinnen und Lehrern. Jede Lehrperson soll sich aus einer Liste geprüfter, lehrplankompatibler Lehrmittel bewusst für dasjenige entscheiden, mit dem ihrer Überzeugung gemäss ihre Klasse die Lernziele am besten erreichen kann.»

Nichtformulierte Volksinitiativen als Basis
Eine nichtformulierte Volksinitiative hatte gemäss den Abstimmungsunterlagen verlangt, den Unterricht in der Sekundarschule in allen Promotionsfächern strikt niveaugetrennt durchzuführen. Der Regierungsrat empfahl die Ablehnung dieser Initiative und unterbreitete dem Landrat einen formulierten Gegenvorschlag, der auf Gesetzesstufe verankert ist. «Der Gegenvorschlag hält einerseits den Grundsatz des niveaugetrennten Unterrichts fest, ermöglicht aber andererseits Ausnahmen, um weiterhin ein möglichst breites Angebot an Wahlpflichtfächern für die Schülerinnen und Schüler gewährleisten zu können», schreibt die Landeskanzlei Basel-Landschaft im Abstimmungsbüchlein weiter. Der Landrat stimmte diesem Gegenvorschlag zu. Die nichtformulierte Volksinitiative wurde daraufhin zurückgezogen und das Stimmvolk entschied über den Gegenvorschlag.

Auch dem zweiten Bildungsthema lag eine nichtformulierte Volksinitiative zugrunde. Der Landrat stimmte im Februar 2018 dem Anliegen mit dem Titel «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» zu. Im Juni 2019 sprach sich der Landrat dann für den Umsetzungsvorschlag aus, den der Regierungsrat formuliert hatte. Auch hier hatte das Stimmvolk das letzte Wort. (dc, Foto: iStock/Sergey Tinyakov)


Weitere Informationen

Stellungnahme LVB vom 25. November 2019: «Die geleitete Lehrmittelfreiheit kommt – ein echter Meilenstein!»

Abstimmungsvorlagen Basel-Landschaft für die Abstimmungen vom 24. November 2019

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